21. Februar 2018 in F, Glossar

Freistellung

Freistellung

Bezahlt oder unbezahlt: Wenn ein Arbeitnehmer von der Arbeit freigestellt werden möchte oder Sie ihn freistellen, gibt es einige Regeln einzuhalten. Damit Sie alles richtig machen, erfahren Sie hier das Wichtigste über die gesetzlichen Bestimmungen.

Ein Arbeitsvertrag besteht immer aus zwei Bedingungen: Der Arbeitnehmer verpflichtet sich einerseits zu einer Arbeitsleistung. Andererseits verpflichtet sich auf der Grundlage des Vertrags der Arbeitgeber zur Entlohnung der Arbeitsleistung. Erfüllt der Mitarbeiter seinen Part nicht, ist das Unternehmen nicht mehr verpflichtet ihn zu bezahlen. Bezahlt das Unternehmen den Mitarbeiter nicht, ist dieser wiederum nicht verpflichtet seine Arbeitsleistung zu erfüllen.

Aber: In gewissen Fällen kann der Arbeitnehmer von seiner Arbeitspflicht freigestellt werden. Man unterscheidet zwischen bezahlter, unbezahlter, einvernehmlicher und einseitiger Freistellung.

Die unbezahlte Freistellung

Bei der einvernehmlichen Freistellung kann es sich um eine bezahlte oder unbezahlte Freistellung handeln. Wer eine solche Freistellung in Anspruch nehmen will, kann dafür auf die Fürsorgepflicht des Arbeitnehmers verweisen. Eine beidseitig vereinbarte Freistellung kann nicht vorzeitig beendet werden, sie muss bis zum Ende erfüllt werden.

In manchen Fällen muss der Arbeitnehmer jedoch unbezahlt freigestellt werden, beispielsweise:

  • wenn der Arbeitnehmer sich in einer Notsituation befindet, sprich ein Familienmitglied plötzlich erkrankt oder ähnliches.
  • wenn der Tarifvertrag, der Arbeitsvertrag oder die Betriebsvereinbarung eine unbezahlte Freistellung vorsieht. Hier sollten der Zeitraum und die Voraussetzungen geklärt sein. Einer Genehmigung durch den Arbeitgeber bedarf es trotzdem.
  • wenn anderen Mitarbeitern schon einmal unbezahlter Urlaub genehmigt wurde. Dann hat der Arbeitnehmer Anspruch darauf, dass der Arbeitgeber ihm diesen auch gewährt.

Die bezahlte Freistellung

So viel vorweg: Einen Anspruch auf bezahlte Freistellung hat der Arbeitnehmer generell nicht.

Freistellung ist die einseitige oder einvernehmliche Suspendierung der Arbeitspflicht als der Hauptleistungspflicht des Arbeitnehmers, so haufe. Die Freistellung stellt eine Durchbrechung des Grundsatzes „Ohne Arbeit kein Lohn“ dar, sodass Lohnansprüche im Freistellungszeitraum einer besonderen vertraglichen oder gesetzlichen Anspruchsgrundlage bedürfen.

Diese kommt am häufigsten bei Kündigungen zum Tragen: Der Arbeitnehmer kann das Unternehmen früher verlassen, wird aber weiterhin bezahlt. Aber auch bei Bildungs- und Erholungsurlaub, krankheitsbedingtem Arbeitsausfall oder als Ausgleich für Betriebsratstätigkeit kann eine einseitige Freistellung notwendig sein.

Freistellung für eine Weiterbildungsmaßnahme

Besonders interessant ist die Freistellung für Weiterbildungen. Neben der generellen Möglichkeit auf bezahlten Bildungsurlaub, den es in allen Bundesländern bis auf Bayern und Sachsen gibt, hat der Arbeitnehmer die Möglichkeit, unbezahlt freigestellt zu werden, um Weiterbildungen zu machen. Hat der Mitarbeiter beispielsweise den Wunsch, eine Fortbildung zu machen, die mehr Zeit in Anspruch nimmt, als dass sie neben der Arbeit gemacht werden könnte, so hat der Arbeitgeber die Freiheit, den Arbeitnehmer für einen bestimmten, vorher definierten Zeitraum unbezahlt freizustellen.

Unbezahlte Freistellung zur Pflege von Angehörigen

Gut zu wissen: Wenn ein Arbeitnehmer aus gesundheitlichen Gründen einen nahen Angehörigen oder Kinder pflegen muss, hat er einen gesetzlichen Anspruch auf unbezahlte Freistellung (§ 45 SGB V und §§ 2, 3 Pflege ZG). Der Arbeitgeber muss den Mitarbeiter ganz oder teilweise freistellen, damit er der Pflege in häuslicher Umgebung nachgehen kann.

Unbezahlte Freistellung: Elternzeit

Für die Kinderbetreuung haben Eltern laut Gesetzgeber das Recht, für bis zu 36 Monate unentgeltlich in Elternzeit zu gehen (§15 BEEG). Während dieser Monate ist der Arbeitnehmer von seiner Pflicht eine Arbeitsleistung zu erbringen befreit – genauso ist der Arbeitgeber auch von seiner Pflicht, den Mitarbeiter zu bezahlen, befreit. Dieses Recht auf unbezahlte Freistellung endet mit dem dritten Lebensjahr des Kindes. Danach gelten wieder die Pflichten des Arbeitsverhältnisses, ohne dass eine weitere Absprache notwendig ist.

Wollen Eltern nach der Elternzeit weiterhin unbezahlt freigestellt werden, kann dies mit dem Arbeitnehmer vereinbart werden. Wichtig für die Versicherung: Ab diesem Zeitpunkt handelt es sich nicht mehr um Elternzeit!

Auswirkungen auf die Sozialversicherung

Jeder Arbeitnehmer sollte sich vor seiner unbezahlten Freistellung darüber bewusst sein, dass sich für ihn Konsequenzen für die Sozialversicherung ergeben. Hierbei kommt es entscheidend auf die Länge der Freistellung an: Dauert die unbezahlte Freistellung länger als einen Monat, muss eine Abmeldung von der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung vorgenommen werden. Der Arbeitnehmer muss sich von nun an selbst versichern. Wird die unbezahlte Freistellung aufgehoben oder der Mitarbeiter erneut eingestellt, muss er neu bei den Versicherungen durch den Arbeitgeber angemeldet werden.